Das ist ein neuer Rekord: 2.743 Unterschriften in nur 2 Wochen – ein starkes Zeichen der Reinbekerinnen und Reinbeker für den Erhalt der Freiflächen in der Feldmark von Schönningstedt und gegen die geplante massive Gewerbegebietserweiterung!

Das Bürgerbegehren„FÜR REINBEK, DIE STADT IM GRÜNEN“ gegen eine Gewerbegebietserweiterung in der Feldmark von Reinbek-Schönningstedt wurde am 10.07.2015 mit der Übergabe aller Unterschriften an Bürgermeister Warmer abgeschlossen. Es wurden 1.000 Unterschriften mehr abgegeben als eigentlich zur Einreichung eines Bürgerbegehrens nötig. Das Ziel ist es, dass alle Reinbekerinnen und Reinbeker in einem Bürgerentscheid über den Erhalt der Freifläche in der Feldmark abstimmen können.

Wir danken allen Unterstützerinnen und Unterstützern für den gewaltigen Zuspruch!

Jetzt muss die Kommunalaufsicht die formale und inhaltliche Zulässigkeit des Bürgerbegherens prüfen und die Stadt die Gültigkeit der Unterschriften. An der Zulässigkeit des Bürgerbegehrens gibt es inhaltlich keinen Zweifel. Aber wie bekannt, plant die Politik das Bürgerbegehren durch Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses noch zu unterlaufen. Ob sie das auch nach Abgabe der Unterschriften noch können und machen, wird zu klären sein, denn schließlich fordert das Bürgerbegehren genau das.

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